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   AG Berlin-Mitte, 10.06.1996 - 3 C 615/95   

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https://dejure.org/1996,31270
AG Berlin-Mitte, 10.06.1996 - 3 C 615/95 (https://dejure.org/1996,31270)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 10.06.1996 - 3 C 615/95 (https://dejure.org/1996,31270)
AG Berlin-Mitte, Entscheidung vom 10. Juni 1996 - 3 C 615/95 (https://dejure.org/1996,31270)
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Wird zitiert von ...

  • KG, 22.01.1998 - 8 REMiet 6765/97

    Altes Recht der neuen Bundesländer; Kündigungsfrist

    Der Senat folgt im Ergebnis der Auffassung der vorlegenden Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin (ebenso wie hier schon in GE 96, 1113; ebenso u.a.: LG Berlin [ZK 62] in GE 97, 1107; LG Chemnitz in WuM 1996, 475 ; LG Potsdam in MM 95, 144; LG Mühlhausen und BezG Cottbus in WuM 94, 146; LG Zwickau in WuM 96, 40; AG Berlin Mitte in GE 93, 1339 und Urteil vom 10. Juni 1996 - 3 C 615/95 - AG Berlin Pankow/Weißensee in DWW 97, 76; Fischer-Dieskau, Wohnungsbaurecht, Bd. 6, Art. 232 § 2 EGBGB , Seite 6 Anm. 2; Janke in NJ 1994, 390, 391; Sonnenschein in PIG 38, 32, Staudinger, 1996, Art. 232 § 2 EGBGB , Rdn. 65; Sternel, Mietrecht aktuell, 3. Aufl., Rdn. A 222), daß die Kündigungsklausel unter der Geltung des ZGB wirksam vereinbart wurde.
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